„Jeder Einzelfall ist einer zu viel“

„Jeder Einzelfall ist einer zu viel

Beruflich verteidigte er in Wirtschaftsstrafverfahren unter anderem Manager von DAX-Unternehmen. Danach wechselte er zu einem internationalen Konzern und ist dort seitdem als Compliance-Officer tätig. Seit seinem Instagram-Post widmet sich Blaise Francis nun neuen Fällen. Das Interessante dabei: der Rechtsanwalt konnte lange Zeit nichts mit sozialen Medien anfangen.

Neben deiner Haupttätigkeit engagierst du dich auch ehrenamtlich für die Betreuung, Vertretung und Beratung von Rassismusbetroffenen in Deutschland. Was hat dich dazu bewogen?

Diese Unterstützung ist eigentlich gar nichts Neues für mich. Früher habe ich Hilfe bei Rassismusfällen jedoch nur im erweiterten Freundes- und Bekanntenkreis angeboten, also nicht öffentlichkeitswirksam darauf aufmerksam gemacht. Nach dem Mord an George Floyd ist der Umfang nun deutlich größer geworden. Auf einer Demonstration in Düsseldorf habe ich einen Stapel Visitenkarten mitgenommen und verteilt. Daraufhin kamen circa 50 Anfragen zu Rassimusfällen. Ungefähr eine Woche später habe ich mich dann erstmalig bei Instagram angemeldet. Ehrlich gesagt verband ich die soziale Plattform eher mit Urlaubsbildern und belanglosen Beiträgen. Dann erfuhr ich von Demonstrierenden aber, dass sie die Infos zur Veranstaltung über eine Instagram-Seite erhalten hatten.

Und nun nutzt du Instagram selbst als Plattform um deine ehrenamtliche Hilfe anzubieten. Was genau hat dich zu deiner pro Bono Arbeit inspiriert?

Eines Nachts habe ich zufällig ein YouTube Video gesehen, das mich sehr wütend machte. Es handelte sich um einen Fall aus Berlin. In einer Drogerie-Filiale wurde einer Schwarzen Frau EC-Karten Betrug unterstellt, da der deutsche Nachname für die Mitarbeiter:innen scheinbar nicht nachvollziehbar zum Aussehen der Frau passte. Mit dem Eintreffen der Polizei soll ein Polizist gesagt haben, dass die Schwarze Frau von einer Anzeige wegen Beleidigung absehen solle. Ansonsten würde eine Strafanzeige gegen sie erstattet werden. Der Vorfall hat mich besonders verärgert, da der Fall Ausdruck eines institutionellen Problems ist. Letztlich klingt es so, als sei hier der Versuch unternommen worden, der Schwarzen Frau das Recht auf Anzeigeerstattung und somit das Recht auf Zugang zu Justiz zu versagen.

Dies war der eigentliche Auslöser für meinen spontanen nächtlichen Instagram-Post, in welchem ich juristische Hilfe bei Rassismusfällen anbot. Innerhalb kürzester Zeit bekam ich daraufhin hunderte von Nachrichten, die meisten waren Zuspruch der Black Community. Die darauffolgende Woche gab es aber auch immer mehrrechtliche Anfragen. Mittlerweile sind es leider so viele Anfragen, dass ich aufgehört habe, diese zu zählen. Dabei handelt es sich vor allem um einfache rechtliche Anliegen, wie beispielsweise „Was tun bei Beleidigung?“ oder „Wo und Wie kann ich eine Anzeige erstatten?“. Zum Teil geht es leider aber auch um größere Fälle, wie Polizeigewalt und Angriffe durch Rechtsradikale, bei denen man vor Gericht geht und Stellungnahmen schreiben muss.

Das zeigt einerseits die große Relevanz deiner gemeinnützigen Tätigkeit, aber wie gehst du andererseits mit dieser Masse an Fallanfragen um?

In den ersten Wochen habe ich eine Nacht geschlafen und die andere nicht. Das nennt man „one nighter“ im Großkanzleien- und Bankerjargon. Irgendwann geriet ich von der Kapazität her aber an Grenzen, an denen ich mir selbst und auch dem Gegenüber nicht mehr gerecht werden konnte. Seitdem musste ich lernen, auch mal Nein zu sagen. Mittlerweile muss ich keine „one nighter“ mehr machen, sondern arbeite spätestens bis drei Uhrnachts. Ich habe begonnen die Fälle zu filtern und mich in erster Linie um die ganz besonders schlimmen zu kümmern.

Durch dein Engagement hilfst du anderen mit ihren erlebten Rassismusfällen. Wie gehst du selbst mit Rassismus am Arbeitsplatz um?

An meinem jetzigen Arbeitsplatz hatte ich wenige Berührungspunkte mit Rassismus. Es ist ein sehr modernes Unternehmen. Wir haben viele Mitarbeiter aus dem Ausland, daher wird mindestens zu 50 Prozent Englisch gesprochen. In meinen vorherigen Jobs in Kanzleien und in der Unternehmensberatung kam es hin und wieder leider manchmal zu unpassenden Sprüchen. Nie gegenüber meiner eigenen Person, aber in meinem Beisein gegenüber Mitmenschen mit Migrationshintergrund. Hier fand oft indirekter Rassismus statt, der natürlich trotzdem verletzend ist.

Foto: Jennifer Fu

So etwas spreche ich immer offen an. Man muss aber dazu sagen, dass es oft leichter gesagt als getan ist. Als Rechtsanwalt arbeitet man meistens in verhältnismäßig flachen Hierarchien. Dort ist es oft einfacher, Rassismus anzusprechen als in anderen beruflichen Konstellationen. Einige meiner Mandant:innen haben Angst ihren Job zu verlieren oder erfahren Mobbing oder andere Repressalien, wenn sie sich dagegen äußern. Es ist also eine Fall-zu-Fall-Entscheidung. Nicht für jeden ist es einfach dagegen vorzugehen.

Glaubst du, dass das Thema Rassismus in der Politik zu wenig ernst genommen wird?

Aktuell bewegt sich etwas, daran habe ich keine Zweifel. Jedoch ist gleichzeitig auch eine defensive Abwehrhaltung in der Politik zu beobachten. Ein Teil der Mehrheitsgesellschaft fühlt sich angegriffen, genauso wie die Polizei als Institution und das Innenministerium. Diese Abwehrhaltung muss aber überwunden werden, um offen über Dinge diskutieren und Sachen ändern zu können.

Du erwähnst gerade die Polizei. Wie sinnvoll wäre hier eine Racial-Profiling Studie?

Es war zunächst nichts anderes als eine Provokation seitens Herrn Seehofers, statt einer geforderten Racial-Profiling Studie eine Studie für Gewalt gegen Polizisten zu fordern, obwohl es zu letzterem bereits Zahlen gibt. Ich glaube, der Innenminister nimmt sich mit dieser Argumentation selbst gar nicht ernst, sondern will letztlich nur auf Stimmenfang aus dem rechten Spektrum gehen. Ich denke, er will mit solchen Aussagen Personen erreichen, die potenziell dazu neigen die AFD zu wählen.

Meines Erachtens brauchen wir eine Studie nicht zwingend. Nach Berichten über NSU 2.0, rassistische Chatgruppen und rechtsradikalen Netzwerken, denen Polizeibeamte angehören ist es bereits erwiesen, dass es genügend Fälle von Rassismus bei der Polizei gibt. Wir dürfen uns daher nicht von der Diskussion rund um eine Racial-Profiling-Studie ablenken lassen.

Denn jeder Fall von Rassismus in der Polizei ist sehr gefährlich und einer zu viel!

Aber denkst du, dass eine Studie den Weg zu diesen Maßnahmen nicht erleichtern würde?

Ich bin da sehr skeptisch. Man muss sich die Frage stellen, wie eine vom Innenministerium unter der Leitung von Herrn Seehofer durchgeführte Studie aussehen würde. Wie wäre der Ansatz? Würde man auf die Opfer oder nur auf die Polizei zugehen? Befragt man ausschließlich Polizisten ist damit zu rechnen, dass das Rassismus-Problembei der Polizei verneint oder zumindest verharmlost wird. Denn kein Polizist wird in einer Studie offen seine rassistische Gesinnung preisgeben. Wenn eine Studie durchgeführt werden soll, müssen beide Seiten befragt werden um ein objektives Ergebnis zu erreichen.

Ich möchte aber nochmal klarstellen, dass die abgesagte Studie trotzdem ein Skandal ist. Das zeigt, dass die Politik die Augen davor verschließt und gar nicht feststellen möchte, ob es ein Problem gibt. Aber brauchen wir eine Studie des Innenministeriums zwingend, um was zu verändern? Nein! Die Gesetzgebung kann bereits jetzt handeln und bessere Gesetze schaffen. Zudem hoffe ich auch darauf, dass die Zivilgesellschaft eigenständig Studien zum Thema Rassismus bei der Polizei umsetzt. Es gibt bereits jetzt einige Studien, zum Beispiel von der Uni Bochum oder von dem Verein Eoto. Weil die Bundesregierung im Hinblick auf die Studie enttäuscht hat, haben diese Institutionen beschlossen, selbst Umfragen durchzuführen. So etwas sollte noch mehr gefördert werden. Wenn der Staat nicht will, dann soll und muss die Wissenschaft selber tätig werden.

Also wären deiner Meinung nach private Vereine mit wissenschaftlicher Unterstützung bessere Quellen?

Ich fürchte leider, dass Weißes Privileg nicht durch Herrn Seehofer als weißer privilegierter Mensch abgeschafft wird. Die Zivilgesellschaft und Wissenschaft darf und kann sich leider nicht auf das Innenministerium verlassen. Wir müssen Studien zum Thema Rassismus selbst in die Hand nehmen, anstoßen und durchführen.

Akosua Abrefa-Busia

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